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348.388 Berlinerinnen und Berliner

27. April 2008 von Schatzilein

haben Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof gesagt. Ein Erfolg des “Bündnisses für ein flugreies Tempelhof”. Trotz einer 3 Millionen Euro Kampagne, haben nicht 25 % der Berliner Wahlberechtigten, der schwammigen Formulierung der ICAT ihre Ja-Stimme gegeben.

Unsere Argumente haben fast 350.000 Berlinerinnen und Berliner bewogen, ihr Kreuz beim Nein zu machen und für eine soziale und ökologische Zukunft des Tempelhofer Feldes zu stimmen.

Die Beteiligung lässt den Schluss zu, dass sich die Regelungen für Volksentscheide bewährt haben.

Das Votum der 530.000 Wählerinnen und Wähler, die mit Ja gestimmt haben, muss ernst genommen werden.
Vielen ging es offenbar darum, die Erinnerung an die Luftbrücke nicht zu tilgen. Alle sind eingeladen, an der Debatte um die Nachnutzung des großartigen Gebäudes und des Temeplhofer Feldes teilzunehmen.

Der Vorschlag des BUND für einen Freiheitspark, getragen von den Berlinerinnen und Berlinern liegt auf dem Tisch. Mir und anderen Wahlberechtigten, die mit Nein gestimmt haben, ging es nicht um einen Kulturkampf gegen die Erinnerung von Menschen.

Lassen Sie uns gemeinsam an die Arbeit gehen.

Allen, die in den letzten Wochen geholfen haben, unsere Botschaft zu den Menschen zu bringen, gilt mein aufrichtiger Dank.

und wenn Sie dann…

27. April 2008 von Schatzilein

ausgeruht im Abstimmungslokal angekommen sind und den Abstimmungszettel erhalten haben, dann könnte das folgendermaßen aussehen:

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Übrigens: 73 % der Hörerinnen und Hörer von RadioEins stimmen mit Nein.

Kostenlos zum Abstimmungsbüro?

26. April 2008 von Schatzilein

Die ICAT hat aus Kleinst- und Kleinspenden einen neuen Service finanzieren können. Morgen können Sie sich per Taxi - kostenlos für Sie - in Ihr Abstimmungslokal fahren lassen.

Wie Sie abstimmen, ist Ihre Entscheidung. Die Abstimmung ist ja geheim.

Also. Wer es braucht, ruft an 61 10 55 44 und bestellt sich ein Taxi zum Abstimmungslokal.

Gut gefahren ist besser als schlecht gelaufen. Stimmts?

this place is something else

24. April 2008 von Schatzilein

Feels different

(diese Örtlichkeit ist was Anderes) lautet das Motto von Stapleton in Denver (Colorado). Hier wird auf dem Gelände des ehemaligen innerstädtischen Flughafens der 2,5 Millionen Metropole ein neuer Stadtteil entwickelt. Nachhaltig, mit vielen öffentlichen Erholungsflächen und Parks.

Vielleicht eine Gelegenheit für Berlin deutsch-amerikanische Freundschaft für die Zukunft zu praktizieren, statt in der Vergangenheit zu schwelgen?

Wenn Sie mehr wissen wollen, gehts hier zur Internetpräsenz des Stapleton-Projektes.

„Die ich rief, die Geister,

24. April 2008 von Schatzilein

Werd’ ich nun nicht los.“ schrieb J.W. Goethe in seiner Ballade “Der Zauberlehrling”.

CDU und FDP beschwören in ihrer Kommunikation den “Volkswillen”, den sie in einer millionenschweren Kampagne in die Stadt gebaut haben. Entscheidungen, wie der vom Abgeordnetenhaus (zu Zeiten eines CDU geführten Senates) beschlossene Konsensbeschluss, die Entscheidungen zur Landesentwicklungsplanung und Entscheidungen von Gerichten (Oberverwaltungsgericht, Bundesverwaltungsgericht und Bundesverfassungsgericht) werden zur Willkür erklärt und dagegen ein “Volkswille” gesetzt, der sich nicht auf einen Abwägungsprozess von Argumenten gründet.

Dies setzt auf vorhandenen Skeptizismus gegen demokratische Institutionen auf und befördert diese. In der Konsequenz wird der demokratische Meinungsstreit entwertet, werden Grundlagen eines aufgeklärten Menschenbildes zerstört. So bleibt es nicht aus, dass sich die Erfinder dieser Art von “Debatten” zu Wort melden.

Gestern also plakatierte die NPD ihr “Ja” zum Flugbetrieb in Tempelhof. Gute Staatsbürger/innen haben jedoch bereits ihre Verantwortung wahrgenommen.

Keiner hat die Absicht…

23. April 2008 von Schatzilein

Erinnern Sie sich?

Das war schon nach der Luftbrücke. Im Juni 1961 wurde Walter Ulbricht (Spitzbart und Brille…) auf einer Pressekonferenz gefragt, ob denn die DDR plane, die Grenze nach Westberlin zu schließen.

Seine Antwort endete mit dem Satz: “Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.” Was daraus wurde, wissen wir. In den Morgenstunden des 13. August 1961 begannen die Bauarbeiter der Hauptstadt mit den Arbeiten.

Nun hat Peter Rzepka, CDU-Bundestagsabgeordneter und ICAT-Mitglied, diesen Satz aufgegriffen. Gefragt, ob denn der Weiterbetrieb des Flughafens Tempelhof nicht BBI (den geplanten Flufhafen in Schönefeld) gefährde, antwortete er so.

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Erheiternd und erhellend, finde ich.

Fernsehen bildet?

23. April 2008 von Schatzilein

“Klipp und Klar” wurde gestern über den bevorstehenden Volksentscheid im rbb-Fernsehen diskutiert. Manches war klipp. Klar wurde Einiges.

Von ICAT, FDP und CDU wieder das Spiel Verkehrsflughafen, Geschäftsfliegerflughafen, bis 2011, vielleicht länger, mal sehen, darüber muss man nochmal reden? Erstaunlich: Das Ziel der Abstimmungsfrage, ein Verkehrsflughafen für die Zukunft, wurde von den Vertretern der CDU und der FDP nicht geteilt. Wofür dann die ganze Aufregung?

Absurdes Theater, wenn der Pressesprecher der ICAT Herrn Pflüger eine Frage stellt. Stimmen Sie mir zu, dass…? Aber schauen Sie selbst.

Argumente von den Herren? Fehlanzeige. Da werden gegen geltende Urteile Gutachten angeschleppt. Einen weiteren Rechtsweg gibt es nicht mehr. Aber egal. Was Gerichte machen, durchschauen die meisten Menschen nicht. Und da 2 Juristinnen und Juristen auch meistens 3 Meinungen haben, reicht das aus. Professor y und der weltbekannte Jurist Professor x haben so gesagt. Macht auch Eindruck.

Und plötzlich der Appell an das Volk, dem die Argumente allerdings auch vorenthalten wurden. Berliner (Berlinerinnen kommen nicht vor) Euer Flughafen wird Euch weggenommen! (Der ist zwar defizitär und was daraus werden soll, wissen wir auch nicht.)

Hier geht es nicht um das Volk und seinen Willen, der ja auch nicht vom Himmel fällt. Hier wird das Volk vor den Karren gespannt und wer sitzt drin? Pflüger und Lindner.

Wollen Sie diesen Karren wirklich ziehen?

Fundstücke II

22. April 2008 von Schatzilein

2001 stürzte ein Privatflieger in die Wohnbebauung auf der Neuköllner Seite des Tempelhofer Flughafens. Viel wird darüber gesprochen, die Fakten kennen wenige. Hier also für die Neugierigen der Link zum Untersuchungsbericht. Eine Schlussfolgerung: Eine Notlandemöglichkeit steht nicht zur Verfügung.